AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen durch

Daniel Fritzsche

Zum Windkanal 27

01109 Dresden

E-Mail: kontakt@telegigant.com

Steuer-Nr. 202/220/07578

1.     Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte durch die Dipl. Sozialpädagogin Claudia Fritzsche – im Folgenden Dienstleisterin genannt – mit ihrem Vertragspartner – im Folgenden Auftraggeber genannt.

Werden einzelne Regelungen im Vertrag vereinbart, die von den Bedingungen dieser AGB abweichen oder diesen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Bedingungen vor.

2.     Vertragsgegenstand

Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, einzelvertraglichen Bedingungen. Ein Arbeitsvertrag wird durch die Parteien nicht begründet.

Die Dienstleisterin sorgt selbst für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange und stellt den Auftraggeber von diesbezüglichen Verpflichtungen frei.

Es steht der Dienstleisterin frei, auch für andere Auftraggeber zu arbeiten.

3.     Zustandekommen des Vertrages

Auf die Anfrage des Kunden erfolgt ein entsprechendes, unverbindliches Angebot durch die Dienstleisterin.

Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt dadurch zustande, dass der Auftraggeber den Kundenauftrag erteilt (Angebot) und die Dienstleisterin diesen annimmt.

Im schriftlichen Auftrag ist der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung beschrieben.

4.     Vertragsdauer und Vergütung

Beginn und Ende des Vertrages werden durch einen individuell vereinbarten Zeitpunkt festgelegt.

Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich gilt eine Frist von zwei Wochen zum Monatsende.

Eine fristlose Kündigung ist möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund ist zum Beispiel, wenn der Auftraggeber mit zwei fälligen, aufeinander folgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht leistet oder der Auftraggeber nach Abschluss des Vertrages in Vermögensverfall gerät (Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz), wenn nicht bereits ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt wurde.

Die Vergütung der Dienstleisterin erfolgt nach Leistungserbringung auf Rechnung.

5.     Leistungsumfang

Die Dienstleisterin leistet oder liefert nur in dem Umfang, der ausdrücklich in der Auftragsbestätigung bzw. dem der Bestellung zugrunde liegenden Angebot schriftlich festgehalten ist. Änderungen bzw. Ergänzungen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

Änderungen der Ausgestaltung der Leistung durch die Dienstleisterin sind rechtmäßig, wenn diese zweckdienlich und zumutbar sind.

Der Auftraggeber ist insoweit zur Mitwirkung verpflichtet, dass er die Gegebenheiten vor Ort so zur Verfügung stellt, dass die Möglichkeit zur Erbringung der vereinbarten Leistung gewährleistet ist.

6.     Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für die Leistungen verstehen sich als Bruttopreise, sofern nicht anders angegeben. Im ausgewiesen Betrag ist Umsatzsteuer enthalten. Weitere Kosten, die den Auftrag betreffen, wie zum Beispiel Fahrtkosten, sind ebenfalls durch den Auftraggeber zu tragen.

Die Angebote durch die Dienstleisterin werden so genau wie möglich erstellt, sind aber unverbindlich, sofern nichts anderes bestimmt ist. Der Endabrechnung liegen die tatsächlich angefallenen Kosten oder das Vorliegen einer verbindlichen Auftragsbestätigung zugrunde.

Der Rechnungsbetrag ist innerhalb der angegebenen Zahlungsfrist durch Überweisung auf das angegebene Konto der Dienstleisterin zu begleichen. Eine Barzahlung muss schriftlich vereinbart werden.

Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Erbringung der Leistung fällig und ist ohne Abzug zu zahlen. Skonto wird nicht gewährt. Wir behalten uns vor, die Leistung in Teilen zu erbringen und zu berechnen.

Für andere Zahlungsformen (z. B. Abschlagszahlungen) ist eine gesonderte schriftliche Vereinbarung notwendig. Die diesbezüglich entstehenden Kosten sind vom Auftraggeber zu tragen.

Die Dienstleisterin muss einer Aufrechnung mit Ansprüchen ausdrücklich zustimmen bzw. muss diese rechtskräftig festgestellt sein.

Zahlungen an Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der Dienstleisterin dürfen nur geleistet werden, wenn diese eine entsprechende Vollmacht vorlegen.

Das Widerrufs- und Rückgaberecht gemäß § 312d, Ziff. 4 BGB wird insofern eingeschränkt, dass der Widerruf von Leistungen individuell angefertigter Produkte, wie zum Beispiel personalisierte Drucksachen oder speziell gewünschte Dekorationsmittel, nicht möglich ist. Hier werden bei Stornierung des Auftrages 10 % des Auftragswertes berechnet.

Die Stornierung eines Auftrages durch den Auftraggeber erfolgt in Schriftform bis 2 Wochen vor dem vereinbarten Zeitpunkt der Leistungserbringung bzw. Lieferung. Die Dienstleisterin ist berechtigt, die bis zu diesem Zeitpunkt bereits erbrachten Leistungen abzüglich einer eventuell geleisteten Anzahlung zu berechnen.

7.     Haftung

Der Auftraggeber haftet für Schäden an den geliehenen Artikel, die durch sein schuldhaftes Verhalten verursacht wurden.

Kann die Dienstleisterin aus unvorhersehbaren Gründen nicht zum vereinbarten Zeitpunkt leisten bzw. liefern, haben beide Vertragspartner das Recht, den Vertrag zu kündigen. Bis dahin geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.

Die Dienstleisterin haftet für die Nichterfüllung nur bei nachweislich grobem Vorsatz. Die Haftung aufgrund anderer Gründe, z. B. wegen grober Fahrlässigkeit, wird ausgeschlossen.

8.     Gerichtsstand

Zuständiges Gericht für sämtliche Streitigkeiten unabhängig vom Streitwert ist das Amtsgericht Meißen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

9.     Urheberrecht und Datenschutz

Die Dienstleisterin hat das Recht, an Orten, an welchen ihre Leihartikel stehen oder sie Leistungen erbracht hat, zu Zwecken der Werbung Fotos, Videoaufnahmen o. ä. zu machen.

Der Auftraggeber versichert, dass die von ihm übermittelten Daten nicht die Rechte Dritter verletzen. Sollte dies doch der Fall sein, so haftet der Auftraggeber für daraus entstehende Schäden. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten für die Vertragsabwicklung gespeichert werden. Die Dienstleisterin versichert, dass sie diese Daten nicht an Dritte weitergibt.

Alle Daten der Dienstleisterin sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nur nach ausdrücklicher Zustimmung durch die Dienstleisterin vervielfältigt oder weitergegeben werden. Bei einer Zuwiderhandlung hat die Dienstleisterin das Recht, strafrechtliche Schritte einzuleiten.

10.  Sonstige Bestimmungen

Diese Bestimmungen gelten ab 01.08.2018. Sofern einzelne der hier genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam oder nichtig sind, bleiben die übrigen Bedingungen unberührt. Die unwirksamen oder nichtigen Bedingungen sind durch zulässige Bestimmungen zu ersetzen, die dem ökonomischen Interesse am ähnlichsten sind.